Entries Tagged as 'Domainrecht / law'
Wenn ein Markeninhaber in unberechtigter Weise versucht, einer Domain mittels des UDRP-Schiedsverfahren habhaft zu werden, kann er mit einem „Reverse Domain Name Hijacking“ (RDNH) Vermerk seitens des Schiedsrichters (panel) behaftet werden.
In den Regeln der „Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy“ (UDRP) wird RDNH definiert als „using the Policy in bad faith to attempt to deprive a registered domainname holder of a domain name“. Klassischerweise passiert dies, wenn ein Unternehmen unter einem neuen Namen an den Markt geht und die entsprechende (oft: .com) Domain bereits belegt ist und ein Kauf derselbigen z.B. aufgrund mangelnder Verkaufsbereitschaft oder unterschiedlicher Preisvorstellungen scheitert. Weiterlesen... (308 words, estimated 1:14 Min. reading time)
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Tags: RDNH·Schiedsverfahren
Die WIPO berichtet, dass die Schiedsfälle in 2018 um 12% gestiegen sind.
In 2018 wurden 3.447 Fälle bei der WIPO vorgebracht, bei denen es um insgesamt 5.655 Domainnamen ging. 13% der Fälle davon bezogen sich auf die neuen gTLDs, die meisten Fälle davon unter .ONLINE, .LIFE, and .APP.
Die meisten Schiedsfälle wurden von US-Markeninhabern vorgebracht (976 Fälle), gefolgt von Frankreich (553), U.K. (305), Deutschland (244) und der Schweiz (193). In der Breite kamen Fälle aus 109 Ländern in 19 verschiedenen Sprachen vor das Schiedsgericht. Weiterlesen... (176 words, estimated 42 Sek. reading time)
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Tags: WIPO
Das Eintreten der DSGVO am 25. Mai 2018 hat auch direkte Auswirkungen auf das Domaingeschäft. So werden über den sog. Whois Service quasi für jede Endung Daten zum Inhaber, Admin-C, und Tech-C (technischer Kontakt) sowie weitere technische Informationen zum Abruf idR. via Webform zur Verfügung gestellt. Die Herausgabe bzw. auch überhaupt das Sammeln diese Daten wird per Ende Mai bei den meisten Top Level Domains ein Ende haben. Folgend einige Beispiele: Weiterlesen... (416 words, estimated 1:40 Min. reading time)
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Tags: DSGVO·Whois
Das TMCH zeigt mit seiner „Claims Service“ Überwachungsfunktion an, welche identischen Domains registriert wurden. Wenn die Marke „Coca Cola“ im TMCH hinterlegt ist, bekommt der Markeninhaber eine Nachricht, falls jemand coca-cola.guru oder cocacola.guru registriert hat. Die Frage aber ist, was passiert dann? Mit den neuen TLDs wurde ein neues juristisches Werkzeug hinzugefügt, das URS. Die ist ein zweites Mittel der Wahl neben dem UDRP, welches nach wie vor und zwingend auch für alle new gTLDs angewendet werden kann. Aber wie funktionieren die beiden Maßnahmen und welche Unterschiede gibt es? Weiterlesen... (394 words, estimated 1:35 Min. reading time)
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Tags: Uniform Rapid Suspension·URS
Es werden aktuell wieder massenhaft Scam e-Mails an die Kontakte in den Whoisdaten von Domains verschickt. Diese nutzen das (vertraute) CI vorheriger Betrugsversuche, bei denen die (überteuerte) Erneuerung einer Domain angeboten wurde. Jetzt geht es „nur noch“ um die Registrierung für einen Suchmaschinenservice (“Search Engine Registation”), bei dem es im Wesentlichen um eines geht: Ihr Geld. Sie können diese E-Mails, die im Übrigen oft von Hotmail- oder anderen freemail Accounts verschickt werden, gefahrlos löschen. Es wird Ihnen an nichts fehlen. Weiterlesen... (86 words & 1 image, estimated 21 Sek. reading time)
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Tags: scam domain service notice
Derzeit gibt es vier verschiedene Organisationen, welche ein UDRP (Schiedsverfahren) anbieten:
Aus diesen werden die meisten vor der WIPO (53%) und NAF (44%) durchgeführt.
Doug Isenberg, Domainanwalt aus Atlanta, GE (USA), hat in einem Blogbeitrag die Unterschiede der Schiedsverfahren vor WIPO und NAF herausgearbeitet. Weiterlesen... (97 words, estimated 23 Sek. reading time)
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Tags: Domain Dispute Verfahren·Doug Isenberg·NAF·UDRP·WIPO
In view of recent legal actions against criminal networks the ICANN Security Team have released a paper on Domain seizures (449kb, pdf)
The (technical rather than legal) paper provides some basic information on procedures to register domains and a checklist of information to submit with a legal or regulatory action. All based on US law.
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Tags: ICANN·ICANN Security Team·Paper on Domain Seizures
The WIPO Arbitration and Mediation Center has been appointed by ICANN as the exclusive provider of dispute resolution services for trademark based “pre-delegation” Legal Rights Objections under ICANN’s New gTLD Program. This service will resolve disputes between applicants and third party trade mark owners who feel their trademark is infringed upon by the TLD applicant.
As provided for in the ICANN Applicant Guidebook, the independent panel will determine whether the potential use of the applied-for gTLD by the applicant: Weiterlesen... (190 words, estimated 46 Sek. reading time)
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Tags: dispute resolution services·pre-delegation Legal Rights Objections·WIPO Arbitration and Mediation Center
Das Skriptum Internetrecht von Prof. Dr. Thomas Hoeren (Uni Münster) wurde eine grundlegenden Überarbeitung unterzogen. Es wurde neu geprüft, ergänzt und um aktuelle Belege erweitert. Die Literaturhinweise wurden aktualisiert. Neu sind Themen wie Social Media, aktuelle Rechtssprechung zur Haftung (inkl. BGH, Thumbnail 2, EuGH, L´oreal), Änderungen beim internationalen Gerichtsstand u.v.a.
Es wurden mehr als 300 Urteile neu eingearbeitet und ganze Kapitel neu geschrieben.
Kostenloser Download hier.
Auch das Skript IT-Recht wurde auf den Stand Oktober 2011 gebracht und um aktuelle Rechtsprechung/Literatur ergänzt. Das Skript IT-Recht findet sich hier. Weiterlesen... (93 words, estimated 22 Sek. reading time)
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Tags: Internetrecht·IT-Recht·Prof. Dr. Thomas Hoeren
Der BGH hatte in einer Grundsatzentscheidung im Jahre 2001 (17. Mai 2001 – I ZR 251/99 ambiente.de) klargestellt, dass die DENIC registrierten Domains nicht auf Rechtsverletzungen prüfen müsse („eingeschränkte Prüfungspflichten“). Die DENIC ist eine Non-Profit Organisation ist, die die .DE Domains verwaltet und aufgrund des Aufwandes keine juristischen Prüfungen vornimmt. Weiterlesen... (267 words, estimated 1:04 Min. reading time)
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Tags: BGH Domainrecht·denic·Löschung von Domains
