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Entries Tagged as 'Domainrecht / law'

Mehr WIPO Schiedfälle in 2018

April 1st, 2019 · No Comments · Domainrecht / law

Die WIPO berichtet, dass die Schiedsfälle in 2018 um 12% gestiegen sind.
In 2018 wurden 3.447 Fälle bei der WIPO vorgebracht, bei denen es um insgesamt 5.655 Domainnamen ging. 13% der Fälle davon bezogen sich auf die neuen gTLDs, die meisten Fälle davon unter .ONLINE, .LIFE, and .APP.
Die meisten Schiedsfälle wurden von US-Markeninhabern vorgebracht (976 Fälle), gefolgt von Frankreich (553), U.K. (305), Deutschland (244) und der Schweiz (193). In der Breite kamen Fälle aus 109 Ländern in 19 verschiedenen Sprachen vor das Schiedsgericht.



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Auswirkungen der DSGVO auf Whoisdaten von Domains

April 24th, 2018 · No Comments · Domainrecht / law

Das Eintreten der DSGVO am 25. Mai 2018 hat auch direkte Auswirkungen auf das Domaingeschäft. So werden über den sog. Whois Service quasi für jede Endung Daten zum Inhaber, Admin-C, und Tech-C (technischer Kontakt) sowie weitere technische Informationen zum Abruf idR. via Webform zur Verfügung gestellt. Die Herausgabe bzw. auch überhaupt das Sammeln diese Daten wird per Ende Mai bei den meisten Top Level Domains ein Ende haben. Folgend einige Beispiele:

  • .AT (nic.at)

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Rechtliche Möglichkeiten bei den new gTLDs

Februar 26th, 2014 · No Comments · Domainrecht / law, Neue gTLDs / new gTLDs, TLD news

Das TMCH zeigt mit seiner „Claims Service“ Überwachungsfunktion an, welche identischen Domains registriert wurden. Wenn die Marke „Coca Cola“ im TMCH hinterlegt ist, bekommt der Markeninhaber eine Nachricht, falls jemand coca-cola.guru oder cocacola.guru registriert hat. Die Frage aber ist, was passiert dann? Mit den neuen TLDs wurde ein neues juristisches Werkzeug hinzugefügt, das URS. Die ist ein zweites Mittel der Wahl neben dem UDRP, welches nach wie vor und zwingend auch für alle new gTLDs angewendet werden kann. Aber wie funktionieren die beiden Maßnahmen und welche Unterschiede gibt es?

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Scam Warnung: „domain service notice“ and Admin-C

September 6th, 2012 · No Comments · Domainrecht / law

Es werden aktuell wieder massenhaft Scam e-Mails an die Kontakte in den Whoisdaten von Domains verschickt. Diese nutzen das (vertraute) CI vorheriger Betrugsversuche, bei denen die (überteuerte) Erneuerung einer Domain angeboten wurde. Jetzt geht es „nur noch“ um die Registrierung für einen Suchmaschinenservice (“Search Engine Registation”), bei dem es im Wesentlichen um eines geht: Ihr Geld. Sie können diese E-Mails, die im Übrigen oft von Hotmail- oder anderen freemail Accounts verschickt werden, gefahrlos löschen. Es wird Ihnen an nichts fehlen.

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Unterschiede bei Domain Dispute Verfahren (NAF, WIPO)

September 3rd, 2012 · No Comments · Domainrecht / law

Derzeit gibt es vier verschiedene Organisationen, welche ein UDRP (Schiedsverfahren) anbieten:

Aus diesen werden die meisten vor der WIPO (53%) und NAF (44%) durchgeführt.
Doug Isenberg, Domainanwalt aus Atlanta, GE (USA), hat in einem Blogbeitrag die Unterschiede der Schiedsverfahren vor WIPO und NAF herausgearbeitet.

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ICANN Security Team releases Thought Paper on Domain Seizures

März 15th, 2012 · No Comments · Domainrecht / law

In view of recent legal actions against criminal networks the ICANN Security Team have released a paper on Domain seizures (449kb, pdf)
The (technical rather than legal) paper provides some basic information on procedures to register domains and a checklist of information to submit with a legal or regulatory action. All based on US law.

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ICANN chooses WIPO for the Legal Rights Objections under New gTLD Program

März 7th, 2012 · No Comments · Domainrecht / law, Neue gTLDs / new gTLDs

The WIPO Arbitration and Mediation Center has been appointed by ICANN as the exclusive provider of dispute resolution services for trademark based “pre-delegation” Legal Rights Objections under ICANN’s New gTLD Program. This service will resolve disputes between applicants and third party trade mark owners who feel their trademark is infringed upon by the TLD applicant.

As provided for in the ICANN Applicant Guidebook, the independent panel will determine whether the potential use of the applied-for gTLD by the applicant:

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Neues Skriptum “Internetrecht” und IT-Recht“

November 4th, 2011 · No Comments · Domainrecht / law, Domainwissen / knowledge

Das Skriptum Internetrecht von Prof. Dr. Thomas Hoeren (Uni Münster) wurde eine grundlegenden Überarbeitung unterzogen. Es wurde neu geprüft, ergänzt und um aktuelle Belege erweitert. Die Literaturhinweise wurden aktualisiert. Neu sind Themen wie Social Media, aktuelle Rechtssprechung zur Haftung (inkl. BGH, Thumbnail 2, EuGH, L´oreal), Änderungen beim internationalen Gerichtsstand u.v.a.
Es wurden mehr als 300 Urteile neu eingearbeitet und ganze Kapitel neu geschrieben.

Kostenloser Download hier.

Auch das Skript IT-Recht wurde auf den Stand Oktober 2011 gebracht und um aktuelle Rechtsprechung/Literatur ergänzt. Das Skript IT-Recht findet sich hier.

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Denic muss rechtsverletzende Domains in eindeutigen Fällen löschen

November 2nd, 2011 · No Comments · Domainrecht / law

Der BGH hatte in einer Grundsatzentscheidung im Jahre 2001 (17. Mai 2001 – I ZR 251/99 ambiente.de) klargestellt, dass die DENIC registrierten Domains nicht auf Rechtsverletzungen prüfen müsse („eingeschränkte Prüfungspflichten“). Die DENIC ist eine Non-Profit Organisation ist, die die .DE Domains verwaltet und aufgrund des Aufwandes keine juristischen Prüfungen vornimmt.

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EURid to release 9.000 .eu domain names following court decision

September 15th, 2011 · No Comments · Domainrecht / law, Domainwissen / knowledge, TLD news

The .eu registry, EURid, implemented a court order to revoke almost 9.000 .eu domain names, following the resolution of a Brussels Court of Appeal case in EURid’s favour.

During 2006, EURid established that almost 9.000 .eu domain names had been registered by a registrant in violation of .eu registration regulations. Consequently, the .eu registry initiated court proceedings against her and, following an appeal, the Court of Appeal in Brussels decided in EURid’s favour.

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