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Entries Tagged as 'UDRP'

UDRP Fall um 1.542 Hotel-Domains

January 28th, 2010 · 1 Comment · Domainrecht, Markenführung

In einem recht umfangreichen Fall ging es kürzlich vor dem WIPO Domain-Schiedsgericht um sage und schreibe 1.542 Domains aus dem Hotelbereich.

Eingereicht wurde der Fall von der Inter-Continental Hotels Corporation und deren Tochter Six Continents Hotels, Inc. (u.a. Marken wie Holiday Inn, Intercontinental, Crowne Plaza, Candlewood uva.) gegen einen Deutschen aus Leipzig. Dieser hatte die besagte Anzahl von Domains im Namensraum der Hotelgruppe registriert, und die Webseiten mit einer Maske für Hotelreservierungen versehen. Die Domains wurden bis auf 10 dem Kläger zugesprochen.
Bemerkenswert an diesem Falls ist:

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“sucks” Domains nicht immer Rechtsverletzung (gemäß UDRP)

January 15th, 2010 · No Comments · Domainrecht

Das WIPO Arbitration and Mediation Center hat in einem Fall der TUI AG gegen einen unzufriedenen Kunden für den enttäuschten Reisenden entschieden. Der Slovakische TUI-Kunde hatte nach einer Reise seinem Unmut unter der Domain <tuisucks.com> Laut gemacht.

Der Panel fand in seiner Entscheidung das Kriterium “Registered and Used in Bad Faith” nicht gegeben. Begründet wurde dies vor allem mit der fehlenden Absicht des Registranten, die Domain gegen Vergütung an TUI oder gar einen Wettbewerber verkaufen oder vermieten zu wollen. Weiterhin wurde nicht überzeugend dargelegt, dass TUI eine Absicht gehabt hätte, seine Marke unter dieser Domain zu repräsentieren.

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SIDN (.NL) startet Mediation

September 15th, 2009 · No Comments · Domainrecht

Die Vergabestelle für .NL, SIDN, führt ab dem 1. Oktober einen Mediationsservice ein. Dieser soll es Personen und Unternehmen erlauben, ohne Einschaltung eines Gerichts oder Schiedsverfahrens Streit über eine Domainregistrierung lösen zu können. Dieses Instrument wird den klassischen Streitschlichtungsverfahren vorgeschaltet, und ist kostenfrei.
Der Mediator wird von SIDN gestellt, und versucht für alle Beteiligten eine Lösung auszuarbeiten, auch mit “kreativen” Lösungsansätzen.
Sollte keine Lösung möglich sein, kann der Antragsteller das Verfahren gleich in ein WIPO Schiedsverfahren einbringen.

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SEDO tut etwas für den online-Markenschutz

August 28th, 2009 · No Comments · Domainhandel, Domainrecht, Markenführung

SEDO hat das “Sedo Rights Protection Program” gelauncht und verspricht mit diesem kostenlosen Programm mehr Sicherheit für Domain-Inhaber und Marken-Inhaber.

Sollte jemand der Ansicht sein, dass eine bei der Sedo GmbH zum Verkauf stehende oder geparkte Domain seine Rechte verletzt, so kann er diese Ansicht melden und eine Entscheidung der Sedo GmbH erwirken.

Die Vorteile:

  • Kostenloses Verfahren. Keine Anwalts- oder Gerichtsgebühren
  • Verfahrensleitung durch die Sedo Rechtsabteilung
  • Information über die Rechtsverletzung an den Domain-Inhaber durch Sedo

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Schiedsgericht spricht 3-stellige Domain zu

June 22nd, 2009 · No Comments · Domainrecht

Die amerikanische Firma STR Smith Travel Research, Inc hat in einem Dispute Verfahren die Domain STR.com zugesprochen bekommen. Das Schiedsgericht entschied, dass der aktuelle Inhaber der Domain, diese in bösem Glauben registriert und genutzt hat (er hatte bis zuletzt auf Pay-per-click Basis Provisionen von Reiseanbietern verdient), und kein eigenes berechtigtes Interesse an der Domain habe.

Dieses Urteil ist sehr interessant, ist doch zuletzt bei 2- und 3-stelligen Domains eher selten zugunsten der Beschwerdestellenden entschieden worden, da eine exklusive Nutzung nur wenigen Parteien bisher zugesprochen wurde. In diesem Fall scheint denn auch die böswillige Nutzung im Vordergrund gestanden zu haben.

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WIPO veröffentlicht Daten zu UDRP Schiedsverfahren

March 17th, 2009 · No Comments · Domainrecht, Domainwissen

Die WIPO hat aktuelle Daten zu den UDRP Schiedsverfahren für die Streitschlichtung zwischen Domaininhabern veröffentlicht.
Die Kernaussagen sind:

  • Gegenüber 2007 ist die Anzahl der Streitigkeiten mit 2.329 Fällen um 8% gestiegen. Damit hat die WIPO bisher seit Start des Programms vor 10 Jahren im Dezember 1999 14.663 Fälle entschieden.
  • Diese betrafen 26.262 verschiedene Domainnamen aus über 100 Ländern.
  • Die meisten Beschwerdefälle wurden aus USA, Frankreich, U.K., Deutschland, Schweiz und Spanien vorgelegt. Die Gegenseite kam in den meisten Fällen aus USA, U.K., China, Spanien, Kanada und Frankreich.

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