Mit Stand 1. März wurden viele aktuellen Entwicklungen der letzten Monate integriert (zB das neue BDSG). Über 300 Urteile wurden eingearbeitet; der Text wurde grundlegend “entrumpelt”. Hinzu kommt, daß erstmals ein zweites Skript IT-Vertragsrecht mit vielen Mustern und Gestaltungshinweisen zum kostenlosen Download bereit gestellt wird.
Verfasst wird dieses Kompendium von Prof. Dr. Thomas Hoeren am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht der Uni Münster.
Download hier im Bereich –> Lehre –> Materialien
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Tags: Domainrecht·Internetrecht·Skript Internetrecht
In einem recht umfangreichen Fall ging es kürzlich vor dem WIPO Domain-Schiedsgericht um sage und schreibe 1.542 Domains aus dem Hotelbereich.
Eingereicht wurde der Fall von der Inter-Continental Hotels Corporation und deren Tochter Six Continents Hotels, Inc. (u.a. Marken wie Holiday Inn, Intercontinental, Crowne Plaza, Candlewood uva.) gegen einen Deutschen aus Leipzig. Dieser hatte die besagte Anzahl von Domains im Namensraum der Hotelgruppe registriert, und die Webseiten mit einer Maske für Hotelreservierungen versehen. Die Domains wurden bis auf 10 dem Kläger zugesprochen.
Bemerkenswert an diesem Falls ist: Weiterlesen... (168 words, estimated 40 Sek. reading time)
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Tags: cybersquatting·Monitoring·UDRP·WIPO
Das WIPO Arbitration and Mediation Center hat in einem Fall der TUI AG gegen einen unzufriedenen Kunden für den enttäuschten Reisenden entschieden. Der Slovakische TUI-Kunde hatte nach einer Reise seinem Unmut unter der Domain <tuisucks.com> Laut gemacht.
Der Panel fand in seiner Entscheidung das Kriterium “Registered and Used in Bad Faith” nicht gegeben. Begründet wurde dies vor allem mit der fehlenden Absicht des Registranten, die Domain gegen Vergütung an TUI oder gar einen Wettbewerber verkaufen oder vermieten zu wollen. Weiterhin wurde nicht überzeugend dargelegt, dass TUI eine Absicht gehabt hätte, seine Marke unter dieser Domain zu repräsentieren. Weiterlesen... (121 words, estimated 29 Sek. reading time)
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Tags: UDRP·WIPO
Grundsätzlich lassen sich Löschungsansprüche nur gegenüber dem Inhaber bzw Admin-C einer Domain durchsetzen. Bei dem Katz-und-Maus-Spiel einiger (ausländischer) Cybersquatting Syndikate, die ständig die Adressen und Admin-Cs ändern, und bei denen die Rechtsverletzung offensichtlich ist, kann auch die DENIC zur Prüfung bzw Löschung herangezogen werden.
Dies führt Dr. Julia Blind anhand des aktuellen Falles geführt vom Land Bayern u.a. in Bezug auf die Domain „regierung-mittelfranken.de“ in einem Artikel in der Internet World aus.
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Tags: admin-C·cybersquatting·denic·Rechtsverletzung
Auf einer Veranstaltung anlässlich des 10-jährigen Bestehens der UDRP (Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy) bei der WIPO wurde laut Berichten auf Heise unter anderem auch über die Einführung von Schiedsverfahren für User Accounts von Web 2.0 Sites wie Twitter, Facebook etc. diskutiert. Ein entsprechender Vorschlag wurde von der australischen Kanzlei Argystar eingebracht. Dies wäre mit Sicherheit eine guter Ansatz, Markeninhaber mehr Durchgriff auf markenschädliche Profile zu bekommen. Dies gestaltet sich derzeit sehr schwierig, insbesondere die unklare Rechtslage und Kommunikation mit den Inhabern der betroffenen User-IDs. Der volle Artikel auf Heise findet sich hier.
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Im farbfilm verleih kommt im kommenden Winter die Komödie DOT.COM über einen Fall von Domaingrabbing in die Kinos.
Die sommerleichte preisgekrönte Komödie von Luís Galvão Teles läßt alte Traditionen und neue Medien auf höchst unterhaltsame Weise aufeinandertreffen. Das Ergebnis ist ein erfrischender Film, getaucht in Farben der warmen Sonne Portugals.
Wir sind schon jetzt gespannt, wie der Film ausgeht. Hoffentlich bringt er nicht noch mehr Internetnutzer auf die Idee, Domain bekannter Marken zu besetzen.
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Der Rechtsanwalt Henning Krieg von der Kanzlei Bird & Bird LLP in Frankfurt hat eine sehr informative Präsentation zum Thema “Unternehmen auf Twitter” zur Verfügung gestellt. In seiner Präsentation geht er auf die Impressumspflicht, Spam, Namensverletzungen und weitere relevante Themen ein.
Die Präsentation kann hier heruntergeladen werden.
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Tags: twitter
Die Vergabestelle für .NL, SIDN, führt ab dem 1. Oktober einen Mediationsservice ein. Dieser soll es Personen und Unternehmen erlauben, ohne Einschaltung eines Gerichts oder Schiedsverfahrens Streit über eine Domainregistrierung lösen zu können. Dieses Instrument wird den klassischen Streitschlichtungsverfahren vorgeschaltet, und ist kostenfrei.
Der Mediator wird von SIDN gestellt, und versucht für alle Beteiligten eine Lösung auszuarbeiten, auch mit “kreativen” Lösungsansätzen.
Sollte keine Lösung möglich sein, kann der Antragsteller das Verfahren gleich in ein WIPO Schiedsverfahren einbringen. Weiterlesen... (87 words, estimated 21 Sek. reading time)
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Tags: UDRP
Interview mit Thomas Hoeren zum Thema Geistiges Eigentum.
Thomas Hoeren: “Der Kampfbegriff Geistiges Eigentum ist falsch.”
Zum Thema, und für Kurzentschlossene: In Münster findet ein Eintagesseminar “Gewerblicher Rechtsschutz und Internet” am 17. September im ITM 2009 statt.
Gastgeber ist Prof. Dr. Thomas Hoeren.
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SEDO hat das “Sedo Rights Protection Program” gelauncht und verspricht mit diesem kostenlosen Programm mehr Sicherheit für Domain-Inhaber und Marken-Inhaber.
Sollte jemand der Ansicht sein, dass eine bei der Sedo GmbH zum Verkauf stehende oder geparkte Domain seine Rechte verletzt, so kann er diese Ansicht melden und eine Entscheidung der Sedo GmbH erwirken.
Die Vorteile:
- Kostenloses Verfahren. Keine Anwalts- oder Gerichtsgebühren
- Verfahrensleitung durch die Sedo Rechtsabteilung
- Information über die Rechtsverletzung an den Domain-Inhaber durch Sedo
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Tags: markenschutz·sedo·UDRP
